Diesel-Wahnwitz: Fahrverbot auf Autobahn

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Der Diesel-Wahnsinn in Deutschland greift immer weiter um sich. Jetzt aber wird in der Fahrverbots-Debatte eine neue Dimension erreicht. Denn nach zahlreichen Innenstädten sollen Diesel-Fahrzeuge erstmals auch auf der Autobahn aus dem Verkehr gezogen werden.

Doch der Reihe nach: Die Städte Essen und Gelsenkirchen müssen wegen starker Luftverschmutzung entlang mehrerer Straßen Fahrverbote für ältere Dieselautos verhängen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entschieden. Die „Blaue Umweltzone“ soll in 18 der 50 Stadtteilen der Ruhrgebietsstadt gelten. Die Richter verpflichteten das Land NRW, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen.

Das Fahrverbot für Essen betrifft auch Teile der A40. Die Autobahn führt quer durchs Ruhrgebiet und ist die wohl wichtigste Verbindung für Pendler und Transport. Die Luftbelastung durch den Autobahnverkehr lasse sich vermutlich nur durch Einbeziehung der Strecke in die Umweltzone reduzieren, sagt die Vorsitzende der zuständigen 8. Kammer, Margit Balkenhol.

Das Gericht bestimmte, dass in der neuen Zone in Essen vom 1. Juli 2019 an nur noch Diesel-Fahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder höher, vom 1. September an dann nur noch Diesel-Fahrzeuge der Klasse 6 fahren dürfen. In Gelsenkirchen soll die Kurt-Schumacher-Straße bereits vom 1. Juli an nur noch für Euro-6-Diesel befahrbar sein. Für Gewerbetreibende soll es Ausnahmen geben.

Es ist die erste Sperre, die im verkehrsreichen Ruhrgebiet verhängt wird – und das erste Fahrverbot für eine Autobahn. Zuvor hatten Gerichte Fahrverbote in Großstädten wie Berlin und Frankfurt verhängt, die 2019 greifen sollen. In Hamburg sind bereits einzelne Straßen für ältere Dieselautos gesperrt.

Im Fall von Essen und Gelsenkirchen hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen geklagt. Zum zweiten Mal hat der Verein binnen weniger Tage Erfolg. Zuvor hatte ein Gericht bereits Sperren für Köln und Bonn verhängt. (mid)

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